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    公开号:WO1981003412A1
    申请号:PCT/EP1981/000058
    申请日:1981-05-27
    公开日:1981-12-10
    发明作者:W Happel；F Happel
    申请人:W Happel；F Happel；
    IPC主号:A01J5-00
    专利说明:
    [0001] Melkvorrichtung
    [0002] Die Erfindung betrifft eine Melkvorrichtung mit einem einen Anschluß für eine Vakuumquelle aufweisenden Sammel¬ stück und vier über kurze Milchschläuche mit gegenseitig versetzt angeordneten Sammelstückanschlüssen verbindbaren Zweiraum-Melkbechern, die jeweils eine in Abhängigkeit von den im Saug- und' Entlastungstakt auftretenden Druck- unterschiedenbetätigte Ventileinheit zur Verbindung von Melkbecherinnenraum und Atmosphäre aufweisen.
    [0003] Bekannte Melkvorrichtungen dieser Art, bei denen versucht -wird, einerseits zur Verbesserung des Milchabflusses und zur Schonung der Zitzen den Zitzengu miinnenraum während des Entlastungstaktes mit der Atmosphäre zu verbinden und andererseits die Auswirkungen des gefährlichen Rückspray- Effekts zu verhindern, sind konstruktiv sehr aufwendig, schwierig zu reinigen und trotzdem in ihrer Funktion nicht voll zufriedenstellend.
    [0004] Eine das Einsteuern von Atmosphäre in den Zitzengummiinnen- raum während des Entlastungstaktes ermöglichende Vorrich¬ tung ist aus der DE-PS 1 299 165 bekannt. Die dabei ver- wendete spezielle Ventilanordnung erfordert besondere Beche erschwert die Melkbecherreinigung und erfordert außerdem ei Auswechseln der Ventileinheiten in regelmäßigen Abständen, die Funktion des Melkbechers sicherzustellen.
    [0005] Die zu Eutererkrankungen führenden Rückspray-Effekte sind i der Zeitschrift "top agrar extra, Melktechnik 1979", insbe¬ sondere Seiten 36 bis 39 beschrieben. Im einzelnen wird da¬ bei erläutert, daß ein ganz entscheidender Mechanismus für die Übertragung und das Eindringen von Bakterien in dem im Melkzeug auftretenden Rückfluß bzw. Rückspray zu sehen ist, durch den Milch von kranken Viertel auf gesunde Viertel der selben Kuh übertragen wird. Im Zusammenhang mit den durch d Verwirbelung der Milch im Sammelraum begünstigten Rückspray können Strömungsgeschwindigkeiten bis zu 20 m/s entstehen. Insbesondere bei Lufteinbrüchen im Melkzeug, wie sie am Sch des Melkens auftreten, wenn die Zitzenbecher an der Zitze rutschen, treten Milchverwirbelungen im größeren Umfange au und es kommt dabei zu den vorstehend erwähnten hohen Strömu geschwindigkeiten, wobei die Bakterien geradezu in die jewe lige Zitze geschossen werden und zu einem sehr hohen Infekt risiko führen.
    [0006] Zur Beseitigung bzw. Verminderung der Auswirkungen der Rück Effekte ist es bekannt, Sammelstücke in der Weise zu untert daß die Milch aus jeweils zwei Eutervierteln oder aus jede Euterviertel getrennt abgeleitet wird, d.h. daß vom.Sammels zwei oder vier voneinander getrennte Milchabzugsleitungen w führen. Die Vierteilung des Sa melstücks und die Verwendung vier voneinander getrennten Milchabzugsleitungen ist nicht aufwendig, sondern führt auch zu einer sehr schweren Gesamt ordnung, die wiederum bewirkt, daß die Haftung des Melkz an den Zitzen nicht mehr sichergestellt ist. Im Falle der Z
    [0007] OivT - s teilung des Sammelstückes wird zwar das Gewicht etwas geringer, aber es treten in diesem Falle immer noch Rückspray-Effekte zwischen den beiden miteinander über das Sammelstück verbunde¬ nen Vierteln auf.
    [0008] Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Melkvorrichtung in der Weise auszubilden, daß sie mit einem Minimum an Aufwand realisiert werden kann, keinerlei Reinigungsprobleme verursacht das durch Rückfluß und Rückspray bedingte Infektionsrisiko be¬ seitigt und einen optimalen Milchabfluß bei gleichzeitiger Schonung der Zitzen gewährleistet.
    [0009] Gelöst wird diese Aufgabe im wesentlichen dadurch, daß im Be¬ reich der Mündungen der Milchschlauchanschlüsse im Sammelstück Ventilorgane vorgesehen sind, die in Abhängigkeit vom lokalen Differenzdruck zwischen Sammelraum und jeweiligem Milchschlauch anschluß gesteuert sind und sich nur in Richtung des Sammel¬ raumes öffnen, und daß die Ventileinheit jeweils unterhalb des Zitzenauf ahmebereiches und innerhalb des Zitzengummis gelegen ist und durch die differenzdruckabhängig bewegte Zitzengu mi- wandung zwischen dem geschlossenen und dem offenen Zustand um¬ gesteuert wird. Durch die unmittelbare Ausnutzung des Zitzen¬ gummis zur- Ventilbetätigung wird ein extrem einfacher Gesamt¬ aufbau von hoher Funktionssicherheit erhalten, wobei aufgrund der Einsteuerung einer definierten Luftmenge während eines jeden Entlastungstaktes die Milch rückflußfrei über die kurzen Milchschläuche abgeführt und außerdem während der Zitzenmassage das Vakuum in ganz wesentlichem Maße abgesenkt -und dadurch das Zitzengewebe geringer mit Vakuum belastet wird. Die ge¬ fährlichen Rückspray-Effekte werden dadurch ausgeschaltet, daß man die von den verschiedenen Eutervierteln kommende Milch zwar in den gemeinsamen Sammelraum des Sammelstücks führt, je¬ doch gleichzeitig sicherstellt, daß sich gerade in einer Ent¬ lastungsphase befindende Euterviertel gegen eine vom Sammelraum kommende Strömung eindeutig abgeschirmt werden, so daß sich nur noch Strömungen von den einzelnen Vierteln in Richtung der Milchabzugsleitung, jedoch nicht mehr zwischen den ein¬ zelnen Vierteln ausbilden können. Das Zusammenwirken des speziell ausgestalteten Sammelstückes mit den speziellen Melkbechern stellt auch sicher, daß unerwünschte Vakuumein¬ brüche ausgeschaltet werden, die bei bekannten Melkvorrich¬ tungen über das Sammelstück dann auftreten, wenn ein Zitzen gummiinnenraum während der Entlastungsphase belüftet/und ei anderer Zitzengummiinnenrau des Melkzeugs sich gerade in der Saugphase befindet.
    [0010] Die im Aufbau besonders einfache Ventileinheit wird gemäß einer Besonderheit der Erfindung automatisch und absolut ei wandfrei gereinigt, wenn während des bei Melkvorrichtungen dieser Art üblichen Spülvorg'anges über die Zitzengummiköpfe der Melkbecher Spülkappen gestülpt werden, die im Kappenbod eine kleine Öffnung aufweisen. Aufgrund des sich dann zwang läufig einstellenden Durchströmens des Ventilkanals wird di ser stets einwandfrei und sicher gereinigt.
    [0011] Weitere vorteilhafte Ausführungsformen und Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegebe .
    [0012] Die Erfindung wird 'nachfolgend anhand von Ausführungsbei¬ spielen unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert; in der Zeichnung zeigt:
    [0013] Fig. 1 eine schematische Längsschnitt-Darstellung eines Zw raum-Melkbechers mit einer ersten Ausführungsvarian eines gemäß der Erfindung ausgebildeten Einsatzstüc
    [0014] Fig. 1a eine zweite Variante des Einsatzstückes für einen Zweiraum-Melkbecher gemäß Fig. 1 ,
    [0015] OMPI /,, V/IP Fig. 2 einen Querschnitt des Melkbechers nach Fig. 1 in Höhe der Mündung des zur Atmosphäre führenden Kanals während der Saugphase,
    [0016] Fig. 3 eine der Fig. 2 entsprechende Schnittdarstellung während der Massagephase,
    [0017] Fig. 4 eine schematische Schnittdarstellung einer alter¬ nativen Ausführungsform einer Ventileinheit nach der Erfindung während der Saugphase,
    [0018] Fig. 5 die Anordnung nach Fig. 4 während der Entlastungsphase,
    [0019] Fig. 6 eine weitere Ausführungsvariante eines Einsatzstückes nach der Erfindung,
    [0020] Fig. 7 eine schematische Schnittdarstellung eines.Zweiraum- Melkbechers mit einem Einsatz nach Fig. 6 in der Entlastungsphase,
    [0021] Fig. 8 eine Querschnittsansicht des im Melkbecher nach Fig. 7 verwendeten Zitzengummis,
    [0022] Fig. 9 eine Teildarstellung des Melkbechers nach Fig. 1 mit aufgesetzter Reinigungskappe,
    [0023] Fig. 10 eine schematische, teilweise geschnittene Ansicht eines Sammelstücks nach der Erfindung,
    [0024] Fig. 11 eine entsprechende Darstellung einer weiteren Aus¬ führungsform eines Sammelstücks,
    [0025] Fig. 12 eine schematische Darstellung eines Ventileinsatzes für ein Sammelstück entsprechend Fig. 10,
    [0026] OMPI ,. IPO Fig. 13 eine schematische Darstellung einer weiteren Ausführungsvariante eines Sammelstücks nach der Erfindung,
    [0027] Fig. 14 eine schematische Draufsicht auf ein Dichtungs- und Ventilorgan zur Verwendung bei einem Sammel- stück von der Art nach Fig. 13,
    [0028] Fig. 15 eine schema ische Schnittdarstellung einer weitere Ausführungsvariante von Sammelstück und Einsatz, u
    [0029] Fig. 16' eine Schnittdarstellung entsprechend der Linie A-A in Fig. 15.
    [0030] Fig.. 1 zeigt einen Zweiraum-Melkbecher, bestehend aus einer Melkbecherhülse 1 mit einem Anschlußstutzen 2, einem in der Melkbecherhülse festgespannten Zitzengummi 3 zur Aufnahme einer strichliert angedeuteten Zitze 4. Zwischen Zitzengumm und Becherhülse 1 befindet sich der MelkbecherZwischenraum der über den Anschlußstutzen 2 periodisch an Unterdruck und Atmosphäre gelegt wird.
    [0031] Ein an sich konventionelles Schauglas 6, mittels dessen das tere Ende des Zitzengummis 3 in der Melkbecherhülse 1 festg spannt wird, ist gemäß der Erfindung mit einem sich in den Zitzengummiinnenraum erstreckenden Einsatz 7 in Form einer Spreizgabel versehen.. Auf den Schauglasstutzen .ist der zum Sammelstück führende kurze Milchschlauch 18 geschoben.
    [0032] In einem der beiden Gabelelemente ist ein Kanal 8 vorgesehe der einerseits durch die Schauglaswandung zur Atmosphäre fü und andererseits nach entsprechender Umlenkung in eine zur Melkbecherlängsachse senkrechte Richtung unmittelbar gegenü der Innenwandung des Zitzengummis 3 mündet. Im Bereich der atmosphärenseitigen Mündung des Kanals 8 ist ein Schutzschild 19 angebracht, hinter dem die Eintrittsöffnung an der Spitze eines Dreieckbereichs beginnt, so daß ein Ansaugen von Grob¬ teilen durch das Schild und ein Ablagern von "Schmutz an der Eintrittsöffnung verhindert wird.
    [0033] Der Einsatz 7 spreizt den Zitzengummi in Richtung einer durch die Mündung 9 des Kanals 8 verlaufenden Axialebene leicht vor, und diese leichte Spreizung bestimmt gleichzeitig die Falt¬ richtung des Zitzengummis beim Kollabieren bzw. beim Zusammen¬ falten des Zitzengummis im Massagetakt.
    [0034] Der der Mündung 9 des Kanals unmittelbar gegenüberliegende Teilbereich 10 des Zitzengummis 3 bildet zusammen mit der Mündung 9 ein Ventil, das immer dann, wenn der Zitzengummi 3 seine Ruhelage einnimmt, d.h. keine Druckdifferenz zwischen Zitzengummiinnenraum 12 und Melkbecherzwischenraum 5 vorliegt, geschlossen ist, und zwar aufgrund der durch die Spreizung er¬ brachten leichten Vorspannung.
    [0035] Das freie Ende des Einsatzes 7 ist mit einem Wulst 11 versehen, und durch diesen Wulst 11 erstreckt sich auch das radial ver¬ laufende Ende des Kanals 8 bzw. der Endabschnitt der Mündung 9. Es wird durch diese Ausgestaltung ein besonders gutes Anliegen bzw. Anschmiegen des Zitzengummis an der Mündung 9 sicherge¬ stellt, so daß praktisch mit einer sehr geringen Spreizung ge¬ arbeitet werden kann, die im wesentlichen nur sicherstellen muß, daß der Zitzengummi in definierter Weise, d.h. entsprechen einer definierten Ebene kollabiert.
    [0036] Die in Fig. 1a gezeigte Variante des Einsatzstückes 7 unter¬ scheidet sich von der Ausführungsform nach Fig. 1 dadurch, daß
    [0037] oiviπ
    [0038] /,, WIPO - im atmosphärenseitigen Bereich des Kanals 8 ein Gewindestif oder eine Spirale 20 vorgesehen ist, wobei diese Elemente z Reinigung leicht herausnehmbar angebracht sind und auch zur Festlegung der Drosselöffnung des Kanals 8 verwendet werden können.
    [0039] Die Schnittansicht nach Fig. 2 zeigt die leichte Spreizung des Zitzengummis 3 durch das fiinsatzstück 7 und läßt insbe¬ sondere erkennen, daß in diesem Zustand, d.h. während der Saugphase,wenn der Zitzengummi keinen Differenzdrücken aus¬ gesetzt ist, die Mündung 9 des zur Atmosphäre führenden Kan eindeutig geschlossen ist, so daß keine Verbindung zwischen Atmosphäre und Zitzengummiinnenraum und damit auch kein Ein treten von Luft möglich ist.
    [0040] Fig. 3 zeigt den Zitzengummi 3 im kollabierten Zustand, d.h. während der Entlastungsphase, wenn in den Melkbecherzwische raum 5 Atmosphäre eingesteuert wird. Da die Faltrichtung de Zitzengummis aufgrund der in Fig. 2 zu sehenden leichten Sp zung vorgegeben ist, wird beim Falten bzw. Kollabieren des Zitzengummis die Mündung 9 des zur Atmosphäre führenden Kan frei, da sich zwischen Einsatz 7 und -Zitzengummi 3 in den E bereichen des sich ausbildenden Flachovals -zwangsläufig Fre räume 14 ergeben, über die eine Verbindung des zur Atmosphä führenden Kanals mit dem Zitzengummiinnenraum erfolgt.
    [0041] Die durch das Kollabieren des Zitzengummis bewirkten Relati bewegungen zwischen Einsatzstück 7 und Zitzengummi in den s lichen Randbereichen der Faltebene werden demgemäß dazu aus genützt, um auf äußerst einfache Weise eine sicher funktioni Ventilwirkung zu erzielen.
    [0042] Fig. 4 zeigt eine AusführungsVariante der Erfindung, bei de der Zitzengummi 3 ebenfalls im Ventilbereich etwas gespreiz - - -
    [0043] um eine eindeutige Faltebene vorzugeben, bei der jedoch im Einsatzstück 7 eine vollständige Ventileinheit vorgesehen ist, die gemäß der Erfindung unmittelbar durch den Zitzen¬ gummi 3 betätigt wird. Das bewegliche Element des Ventils ist in Fig. 4 mit 13 bezeichnet, und es ist zu sehen, daß in der Saugphase, wenn keine -Verbindung zwischen Zitzengummiinnen¬ raum und Atmosphäre erfolgen darf, die Mündung 9 verschlossen ist, während in der Entlastungsphase bei kollabiertem Zitzen¬ gummi 3 - wie in Fig. 5 zu sehen - die Wandung des Zitzen¬ gummis das bewegliche Element 13 betätigt und die Durchla߬ öffnungen in Deckung bringt, so daß über die Mündung 9 Luft in den Zitzengummiinnenraum eingesteuert werden kann.
    [0044] Der wirksame Öffnungsguerschnitt des Kanals 8 wird so gewählt, daß die eintretende Luftmenge während der Entlastungsphase einerseits ein Ablösen der einzelnen Teilmilchsäulen und da¬ mit ein Abführen der Milch ohne Rückspüleffekte ermöglicht, andererseits aber auch die Milchabzugsgeschwindigkeit nur so groß gewählt wird, daß keine unerwünschte Schaumbildung eintritt. Bevorzugt wird der geringste Öffnungsguerschnitt des Kanals 8 im Bereich der atmosphärenseitigen Mündung vorgesehen, was das Freihalten dieser Öffnung von Ablagerungen und Verschmutzungen erleichtert.
    [0045] Fig. 6 zeigt ein spreizbügelför iges Einsatzstück 7, das senk¬ recht zur Spreizebene - wie in Fig. 7 zu sehen - kegelförmig ausgebildet, ist, so daß insgesamt ein hohlkörperartig geformtes Einsatzstück vorliegt, bei dem in den sich gegenüberliegenden Bereichen großflächige Öffnungen bzw. Fenster 15 vorgesehen sind, die in der Entlastungsphase durch den sich dabei gro߬ flächig anlegenden Zitzengummi 3 verschlossen werden. Wie bei den bisher beschriebenen Einsatzstücken erstreckt sich auch bei diesem Einsatzstück ein Kanal 8 über das Schauglas zur At mosphäre und mündet radial über eine Öffnung 9, die im Bereic eines endseitigen Wulstes 10 gelegen ist. Eine Kerbe 17 z.B. im oberen Randbereich der Öffnung 15 gest es, auch bei anliegendem Zitzengummi eine vorgebbare Menge a Falschluft über die an sich geschlossene Öffnung 15 abzuzieh
    [0046] Die Fig. 7, die das Einsatzstück nach Fig. 6 im in einen Mel becher 1 eingesetzten Zustand und bezüglich der Fig. 6 um 90 gedreht zeigt, läßt erkennen, daß bei kollabierten. Zitzengum 3, d.h. in der Entlastungsphase über die Mündung 9 Luft in d Zitzengummiinnenraum 12 eingesteuert werden kann.
    [0047] Der Zitzengummiinnenraum 12 wird jedoch im Gegensatz zu den Ausführungsformen nach den Fig. 1 - 4 während der Entlastung phase vom Vakuum getrennt, da sich der Zitzengummi 3 an die Öffnungen bzw. Fenster 15 anlegt und diese verschließt. Die Andrückkraft für den Zitzengummi im Bereich der Fenster 15 kann durch geeignete Wahl der Größe dieser Fenster bzw. Öff¬ nungen vorgegeben werden. Von wesentlicher Bedeutung ist, da man diese Andrückkraft unmittelbar ausnutzen kann, um eine wirksame Massage der Zitze 4 im Entlastungstakt zu gewährlei Dazu wird der Zitzengummi 3 entsprechend der Schnittdarstell in Fig. 8 in den mit den großflächigen Öffnungen 15 ausgeric Umfangsbereichen vorzμgsweise verstärkt ausgebildet oder mit aufgesetzten Verstärkungen 16 und dergleichen versehen. Dami kann eine unmittelbare mechanische Kraftübertragung vom Bere des» Einsatzstückes 7 zum Zitzenaufnahmebereich erfolgen, so es möglich ist, einerseits eine wirksame mechanische Zitzen¬ massage und andererseits über die Lufteinsteuerung eine Ab¬ senkung des Vakuum im Zitzengummiinnenraum 12 auf Atmosphäre druck bzw. annähernden Atmosphärendruck zu gewährleisten.
    [0048] OMPI WIPO Ein vorteilhaftes Zusammenwirken von Lufteinsteuerung und Abschluß des Zitzengummiinnenraumes von Vakuum ergibt sich zwangsläufig deshalb, weil der Zeitpunkt der Luf'teinsteuerung stets vor dem Verschließen der Fenster 15 liegt und somit die Milchabführung begünstigt und dennoch optimale Bedingungen für die Zitzenmassage in der Entlastungsphase geschaffen wer¬ den können.
    [0049] Die Darstellung gemäß Fig. 9 zeigt, daß zum Zwecke einer außer¬ ordentlich wirksamen Reinigung der Melkbecher und insbesondere auch des Luf einlaßkanals 8 gemäß der Erfindung auf die jewei¬ ligen Zitzengummiköpfe aus elastischem Material bestehende Kunststoffkappen 21 aufgestülpt werden, die bodenseitig mit einer vergleichsmäßig kleinen Öffnung 22 versehen sind. Wenn die Melkbecher mit übergestülpten Reiniguhgskappen dieser Art in einen Wasserbehälter bzw. Reinigungsmittelbehälter gelegt und das Melkzeug in Betrieb gesetzt wird, ergeben sich sehr ausge¬ prägte Strömungen in den Melkbechern, die auch eine Reinigung der Kanäle 8 sicherstellen und gewährleisten, daß diese Kanäle 8 stets freigehalten werden.
    [0050] Fig. 10 zeigt ein mit dem allgemeinen Bezugszeichen 100 ge¬ kennzeichnetes Sammelstück herkömmlicher Bauart, das einen Sammelraum 102, jeweils einem Euterviertel zugeordnete An¬ schlußstutzen 103 für kurze, zu den Melkbechern führende Milchschläuche und einen bodenseitig mündenden Anschlußstutzen 104 für eine mit einer Vakuumquelle in Verbindung stehende Milchabzugsleitung umfaßt.
    [0051] Die Mündungen 105 der Anschlußstutzen 103 liegen im Bereich der Seitenwandung des Sammelraumes 102 und sind gleichmäßig gegeneinander versetzt. Im Sammelraum 102 ist ein ringförmiger, aus elastischem Material bestehender Einsatz 106 angeordnet, der an der Seitenwand anliegt und die Öffnungen 105 der Anschlußstutzen 103 überdeckt. Die Fixierung und Positionierung dieses Ein¬ satzes kann beispielsweise über einen verstärkten, decken- und/oder bodenseitig vorgesehenen Ringwulst 107 erfolgen. Wesentlich ist jedoch stets, daß die vor den Öffnungen 105 gelegenen Wandungsbereiche des elastischen Einsatzes aus¬ reichende Elastizität besitzen, um die ihnen zugeordnete Ventilfunktion einwandfrei erfüllen zu können.
    [0052] Bei der in Fig. 11 gezeigten Ausführungsform eines Sammel¬ stücks, bei dem auch ein geeignet gebohrter Lufteinlaß 108 angedeutet ist, wird das gleiche Prinzipwie im Falle der Aus führungsform nach Fig. 10 verwendet, wobei jedoch der Einsat 106 aus elastischem Material in Anpassung an die Sammelstück for eine kegelförmige Gestalt besitzen muß, um die erforder liche Anlage im Bereich' der Se'itenwand des Sammelraums 102 zu gewährleisten.
    [0053] Der Einsatz 106 ist in beiden Fällen problemfrei in das Sammelstück einsetzbar und zu Reinigungszwecken auch wieder herausnehmbar., da es genügt, diesen Einsatz 106 im Sammelrau geeignet abzustützen, um die notwendige Fixierung zu erreich Zu diesem Zweck kann der Einsatz 106 - wie dies in Fig. 12 a gedeutet ist - in den- zwischen den Ventilfunktion erfüllende Abschnitten 112 gelegenen Bereichen mit Versteifungs- und Sp rippen 110 ausgebildet werden, die nach erfolgtem Einsetzen ein Sammelstück ein Anliegen des Einsatzes mit Vorspannung a der Sammelstück-Seitenwand gewährleistenund auf diese Weise sicherstellen, daß evtl. Querströmungen zwischen nebeneinand liegenden Öffnungen 105 mit Sicherheit verhindert werden. Wie in Fig. 11 und auch in Fig. 12 angedeutet, können die Ventilfunktion besitzenden Bereiche 112 des Einsatzes 106 an ihrer Unterseite verkürzt ausgebildet bzw. mit Ein¬ buchtungen 111 versehen sein, so daß das Einströmen von Milch aus den kurzen Milchschläuchen in den Sammelraum 102 begünstigt, jedoch die abschließende Wirkung dieser Wan¬ dungsbereiche im Hinblick auf die Tendenz zur Ausbildung von Strömungen aus dem Sammelraum 102 zu einem Euterviertel nicht beeinträchtigt wird.
    [0054] Die Ausführungsform nach Fig. 13 unterscheidet sich von den bisher beschriebenen Sammelstückvarianten vor allem dadurch, daß der Ventilfunktion bezüglich der vier An¬ schlußstutzen 103 erfüllende Einsatz 106 mit der zwischen den beiden Teilen des Sammelstücks vorgesehenen Ringdichtung 109 zu einer integralen Einheit zusammengefaßt ist. Dies wird dadurch möglich, daß jedem Anschlußstützen 103 innerhalb des Sammelraums 102 eine Einlaßkammer 113 zugeordnet ist, deren in den Sammelraum 102 führende Mündung im wesentlichen in der Trenn ebene des Sammelstücks liegt, so daß sich radial nach innen er¬ streckende Ansätze 114 des Dichtringes 119 Dichtungsklappen bilden können, welche einerseits von den Anschlußstutzen 103 kommende Strömungen ungehindert in den Sammelraum 102 eintreten lassen, jedoch jegliche Strömung aus dem Sammelraum 102 in Richtung eines Änschlußstutzens 103 verhindern.
    [0055] Die Ausbildung der Einlaßkammer 113 kann durch ein entsprechend geformtes, beispielsweise aus Kunststoff bestehendes Einsatz¬ stück 115 erfolgen, aber es ist auch möglich, das obere Teil des Sammelstücks gleich bei der Fertigung entsprechend auszu¬ gestalten. Fig. 14 zeigt eine Draufsicht der Ringdichtung 109 mit integral angeformten Dichtklappen 114. Die Mündungs¬ öffnungen der Einlaßkammern 113 sind dabei strichliert angedeute .
    [0056] Anstelle der Dichtungsklappen 114 kann an den Dichtring 109 auch eine sich radial nach innen erstreckende Ring¬ fläche angeformt sein, die in gleicher Weise die Funktion der Dichtungsklappen 114 erbringt. Durch Vorsehung ent¬ sprechender Ausnehmungen 116 kann jedoch die Elastizität bzw. Beweglichkeit der abdichtenden Bereiche besonders günstig vorgegeben werden. Irgendwelche QuerStrömungen zwisc nebeneinanderliegenden Öffnungen 113 der Einlaßkammern sind bei dieser Ausführungsform nicht möglich, so daß besonders bei dieser Lösung die Vorteile der Einfachheit und der FunktionsSicherhei in besonders günstiger Weise kombiniert sind.
    [0057] Fig. 15 zeigt wiederum ein Sammelstück, das in üblicher Weise zweiteilig ausgebildet ist und in dem ein erfindungs¬ gemäßer Einsatz angeordnet ist. Deutlich zu sehen sind in dieser Schnittdarstellung die die einzelnen Quadranten ge¬ geneinander abteilenden Spann- und Halterippen 110, die an ihrem unteren Ende in einen Abschirmring 117 übergehen,der zusammen mit den Rippen 110 einen stabilen Käfig bildet, der dann als Gesamtheit nach oben gespannt werden kann, und zwar vorzugsweise in Verbindung mit dem gegenseitigen Verspannen der beiden Hälften des Sammelstücks, wozu gegebenenfalls im unteren Sammelstückteil eine Abstützflache vorgesehen sein kann. Die senkrechten Rippen 110 erstrecken sich am Auftreff punkt am Abschirmring 117 zumindest bis zum inneren Durch¬ messer dieses Abschirmringes und stehen vorzugsweise darüber nach innen vor, so daß ein seitliches Überströmen von sich im Sammelstück befindender Milch von einem Quadranten in den anderen Quadranten verhindert wird. Der Abschirmring 117 hat auch die wesentliche Aufgabe, ein Unterspülen der Dichtungsbereiche 112 zu verhindern. Die Ventilbereiche 112, die im Ruhezustand die zu den Anschlu߬ stutzen 103 führenden Öffnungen verschließen und vorzugs¬ weise leicht in Schließstellung vorgespannt sind, besitzen jeweils im wesentlichen unmittelbar an den Abschirmring 117 angrenzende Austrittsschlitze 115. Jeder Schlitz kann zwar geradlinig ausgebildet sein, aber es ist auch eine leichte gewölbte Ausbildung - wie in der Zeichnung angedeutet - möglich.
    [0058] An den Außenseiten längs der senkrechten Versteifungsrippen 110 können ebenfalls Dichtlippeh zusätzlich angebracht sein, um eine noch sicherere Abtrennung von einem Milcheinfluß zum anderen zu erreichen.
    [0059] Die Schnittansicht nach Fig. 16 zeigt die Trenn- und Spann¬ rippen 110 sowie den über die Dichtungsbereiche 112 radial nach innen vorstehenden Abschirmring 117. Es ist dabei leicht erkennbar, daß eine vom unteren Sammelbereich kommende Milch¬ strömung aufgrund des Vorhandenseins dieses Abschirmrings 117 die Bereiche 112 nicht hinterspülen kann, sondern vielmehr auf diese Dichtungsbereiche auftrifft und sogar zu der er¬ wünschten Abdichtung beiträgt.
    [0060] Allen beschriebenen Ausführungsformen ist gemeinsam, daß mit überraschend einfachen Mitteln die störenden und gefährlichen Rückspül- und Rücksprayeffekte verhindert werden, und zwar ohne das Erfordernis einer grundsätzlichen Änderung der Konzeption bekannter Melksysteme und bekannter Sammelstücke. Ein weiterer ganz wesentlicher Vorteilder Lösung nach der Erfindung besteht darin, daß trotz der erzielten Funktionsverbesserungen keine Erschwerung der Handhabung und Reinigung und damit auch keine Einbußen hinsichtlich der Hygiene in Kauf genommen werden müssen,
    权利要求:
    Claims
    Melkvorrichtung mit einem einen Anschluß für eine Vakuum quelle aufweisenden Sammelstück und vier über kurze Milc schläuche mit gegenseitig versetzt angeordneten Sammel- stückanschlüssen verbindbären Zweiraum-Melkbechern, die jeweils eine in Abhängigkeit von den im Saug- und Ent¬ lastungstakt auftretenden Druckunterschieden betätigte Ventileinheit zur Verbindung von Melkbecherinnenraum und Atmosphäre aufweisen, dadurch g e k e n n z e i c h ¬ n e t , daß im Bereich der Mündungen der Milchschlauch¬ anschlüsse im Sammelstück Ventilorgane vorgesehen sind, die in Abhängigkeit vom lokalen Differenzdruck zwischen Sammelraum und jeweiligem Milchschlauchanschluß gesteuer sind und sich nur in Richtung des Sammelraumes öffnen, u daß die Ventileinheit jeweils unterhalb des Zitzenaufnah bereiches und innerhalb des Zitzengummis gelegen ist und durch die differenzdruckabhängig bewegte Zitzengummiwand zwischen dem geschlossenen und dem offenen Zustand umge¬ steuert wird.
    Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch g e k e -n n - z e i c h n e t , daß ein Wandungsteil des-Zitzengummis das bewegliche Element der Ventileinheit bildet und daß der stationäre Teil der Ventileinheit als sich vom unter Ende des jeweiligen Melkbechers in den Zitzengummiinnenr erstreckendes, insbesondere mit dem Schauglas integrales Einsatzstück ausgebildet ist, das einen einerseits zur Atmosphäre führenden und andererseits gegenüber der Inne wandung des Zitzengummis mündenden Kanal aufweist und de Zitzengummi in Richtung einer zumindest im wesentlichen durch die Kanalmündung verlaufenden Axialebene leicht sp
    O v^ 3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch g e e n n ¬ z e i c h n e t , daß das freie Ende des Einsatzstückes als radial nach außen vorstehender Wulst ausgebildet ist, in dem die mit dem Ventil-Wandungsteil des Zitzengummis zusammenwirkende Kanalmündung vorgesehen ist.
    4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß die insbe¬ sondere hinter einem Schutzschild angeordnete atmosphären- seitige Kanalmündung einen kleineren Querschnitt als der zum Melkbecherinnenraum führende Kanal besitzt und die Drosselstelle des Kanals bildet.
    5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß im atmos- phärenseitigen Kanalende ein herausnehmbares Filter und/oder Drosselorgan vorgesehen ist.
    6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß das Einsatzstück in
    Form einer Spreizgabel mit zwei einander diametral gegen¬ überliegenden Spreizelementen ausgebildet ist, wobei in wenigstens einem der beiden Spreizelemente ein einerseits zur Atmosphäre führender und andererseits gegenüber der Innenwandung des Zitzengummis mündender Kanal vorgesehen ist
    7. Zitzengummi nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß das Einsatzstück in Form eines Spreizbügels ausgebildet ist, wobei in wenigstens einem der.beiden Bügelschenkel ein einerseits zur Atmos¬ phäre führender und andererseits gegenüber der Innenwandung des Zitzengummis mündender Kanal vorgesehen ist und daß das spreizbügelförmige Einsatzstück senkrecht zur Spreiz¬ ebene sich nach unten erweiternd ausgebildet ist und daß das auf diese Weise hohlkörperartig geformte Einsatzstück in den sich gegenüberliegenden Bereichen mit großflächigen Öffnungen versehen ist, die in der Massagephase durch den sich formschlüssig anlegenden Zitzengummi verschlossen werden.
    8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch g e k e n n ¬ z e i c h n e t , daß im Bereich der Dichtkante wenig¬ stens einer der großflächigen Öffnungen eine bei anliegen¬ dem Zitzengummi einen definierten Lufteinlaß gewährleistend Einkerbung vorgesehen ist.
    9. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch g e k e n n ¬ z e i c h n e t , daß die Ventilorgane als beweglich angeordnete, die jeweils zugeordnete Öffnung überdeckende Elemente aus elastischem Material ausgebildet sind.
    10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch g e k e n n ¬ z e i c h n e t , daß die die jeweiligen, im Seitenwand■>- bereich des Sammelraums gelegenen Öffnungen überdeckenden Elemente aus elastischem Material von Teilbereichen eines an der Innenwand des Sa melraums passend anliegenden Ein¬ satzes gebildet sind.
    11. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch g e k e n n ¬ z e i c h n e t , daß in den Bereichen zwischen den Öffnungen Spann- und/oder Halteorgane bildende Verstärkunge vorgesehen sind und der an der Seitenwand passend anliegend Einsatz im Bereich der Öffnungen eine größere Elastizität als in den Zwischenbereichen besitzt. 12. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß die zwischen den beiden Teilen des zweiteiligen Sammelstücks vorge¬ sehene Dichtung integrales Bestandteil des die Ventil¬ organe bildenden Einsatzes ist.
    13. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß am boden- seitigen Ende des Einsatzes ein umlaufender, als Ring¬ wulst ausgebildeter Abschirmring und zwischen diesem Abschirmring und der jeweiligen Öffnung in der Sammel- raumwandung im elastischen Material des Einsatzes ein zumindest im wesentlichen schlitzförmiger Auslaß vor¬ gesehen ist.
    14. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch g e k e n n ¬ z e i c h n e t , daß jedem der mit den kurzen Milch¬ leitungen zu verbindenden Anschlußstutzen im Sammelraum eine separate Einlaßkammer zugeordnet ist, deren in den Sammelraum führende Auslaßöffnung in einer zur Trennebene des Sammelstücks parallelen Querebene liegt und mittels eines flächigen, elastischen und zum Sammelraum hin aus- lenkbaren Elements verschlossen ist.
    15. Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch g e k e n n ¬ z e i c h n e t , daß Trennebene und Querebene zumindest im wesentlichen zusammenfallen und daß das Ventilelement ringförmig gestaltet und von einer sich radial nach innen erstreckenden Fortsetzung des Sammelstück-Dichtrings ge¬ bildet ist.
    16. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch g e k e n n ¬ z e i c h n e t , daß für jeden Melkbecher eine abdichten
    OMPI über den Zitzengummikopf stülpbare Spülkappe vorgesehen ist, die bodenseitig mit einer im Vergleich zur Boden¬ fläche der Spülkappe kleinen Öffnung ausgestattet ist.
    17. Vorrichtung nach Anspruch 16, dadurch g e k e n n ¬ z e i c h n e t , daß jede Spülkappe aus einem elastischen Kunststoff aterial besteht und daß der Durchmesser der im Kappenboden vorgesehenen Öffnung im Bereich von etwa
    1 bis 3 mm liegt.
    18. Sammelstück, insbesondere für eine Melkvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, mit vier gegeneinander versetzt in den Sammelraum mündenden Anschlüssen für kurze Milchschläuche, einem bodenseitigen Anschluß für eine Milchabzugsleitung und einer definierten Belüftungsöffnung, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß im Bereich der Mündungen der Anschlüsse für die kurzen Milchschläuche vom lokalen Differenzdruck zwischen Sammel¬ raum und jeweiligem Milchschlauchanschluß gesteuerte und sich nur in Richtung des Sammelraums öffnende Ventilorgane vorgesehen sind.
    19. Sammelstück nach Anspruch 18, dadurch g e ke n n ¬ z e i c h n e t , daß jedem der mit den kurzen Milchlei¬ tungen zu verbindenden Anschlußstützen im Sammelraum eine separate Einlaßkammer zugeordnet ist, deren in den Sammelraum führende Auslaßöffnung zumindest im wesentlichen in der Trennebene des zweiteiligen Sammelstückes liegt, und daß das elastische Ventilelement ringförmig gestaltet und von einer sich radial nach innen erstreckenden Fort¬ setzung des Sammelstückdichtringes gebildet ist.
    <-* 20. Zweiraum-Melkbecher, insbesondere für eine Melkvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 17, bestehend aus Melkbecherhülse, Zitzengummi und Schauglas, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß an das Schauglas ein sich in den Zitzengummiinnenraum erstreckender Ventil- Einsatz angeformt ist, durch den sich ein einerseits an» der freiliegenden Schauglasaußenwand und andererseits gegenüber der Innenwandung des Zitzengummis mündender Kanal erstreckt, und daß dieser Einsatz den Zitzengummi in Richtung der durch die innenliegende Kanalmündung ver¬ laufenden Axialebene leicht spreizt.
    21. Zweiraum-Melkbecher nach Anspruch 20, dadurch g e ¬ k e n n z e i c h n e t , daß der Querschnitt des Ver¬ bindungskanals zwischen Atmosphäre und Zitzengummiinnen¬ raum im Bereich der atmosphärenseitigen Mündung am kleinsten ist und daß der atmosphärenseitigenKanalmündung ein entfernbar angebrachtes Filter- und/oder Drosselelemen und/oder ein Schutzschild zugeordnet ist.
    λ> WIPO -λ
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